Karlsruhe Residenz des Rechts

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Marieke

In Karlsruhe haben die drei höchsten deutschen Rechtsinstitute – das Bundesverfassungsgericht, der Bundesgerichtshof und der Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof – ihren Sitz. Damit steht Karlsruhe wie keine andere Stadt für den modernen, demokratischen Rechtsstaat Deutschland. Zudem wurden in Karlsruhe einige Meilensteine der Rechtsentwicklung erreicht.

Ich habe mich deswegen auf die Spuren des Rechts in Karlsruhe begeben und mir ein paar der wichtigsten Stationen genauer angesehen.

Auf den Spuren des Rechts

Ich beginne meine Tour am Marktplatz, denn hier steht bereits das erste wichtige Gebäude im Hinblick auf das Thema Recht und die Geschichte des Rechts in Karlsruhe. Von dem Balkon des Rathauses wurde am14.05.1849 durch die revolutionäre badische Regierung die Republik ausgerufen. Auch wenn die Revolution nicht erfolgreich war, ist dies ein bedeutender Punkt in der Geschichte der heutigen Bundesrepublik Deutschland.

Mein Weg führt mich weiter zum Neuen Ständehaus. Historisch gesehen kommt dem Ständehaus eine ganz besondere Bedeutung zu, denn es war das erste deutsche Parlamentsgebäude überhaupt. Die badische Volksvertretung zog 1822 in das Gebäude ein. Das ursprüngliche Gebäude wurde im Laufe des Zweiten Weltkrieges zerstört. An seiner Stelle steht heute die Stadtbibliothek. Im Untergeschoss der Bibliothek findet man die „Erinnerungsstätte Ständehaus“, dort ist unter anderem ein Modell des ursprünglichen Gebäudes zu finden.

Über die Herrenstraße und den Zirkel komme ich an meine nächste Station, das Landgericht Karlsruhe. Das Gericht ist mit ca. 60 Richtern besetzt. Auch dieses Gebäude erlitt im Krieg schwere Schäden, allerdings blieb die äußere Erscheinung im Wesentlichen unversehrt.

„Karlsruhe hat gesprochen“

Diese Worte hat wohl fast jeder schon einmal in den Nachrichten gehört oder gelesen. Sie fallen oft, wenn ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verkündet wird. Dieses Gericht ist nur wenige Minuten von dem Landgericht entfernt und bildet damit den nächsten Punkt meiner Tour. Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste deutsche Gericht und wird als „Hüter der Verfassung“ bezeichnet. Es befindet sich seit seiner Gründung 1951 in Karlsruhe, allerdings hatte es seinen Sitz bis 1969 im Prinz-Max-Palais. Das heutige Gebäude wurde von dem Architekt Paul Baumgartner entworfen, der es als ein offenes Gebäude plante, um den Gedanken der demokratischen Transparenz widerzuspiegeln.

Übrigens feiert unser Grundgesetz in diesem Jahr sein 70. Jubiläum und daher findet in Karlsruhe das VerfassungsFEST statt! Der Festakt zu diesem ganz besonderen Jubiläum wird nicht in Berlin stattfinden, sondern in der Fächerstadt. Der Bundespräsident wird zu Gast sein und es finden die sogenannten Verfassungsgespräche statt, an denen weitere Politikprominenz teilnehmen wird. Am 24. und 25. Mai wird es ein großes Bürgerfest geben, das alle zum Mitfeiern einlädt. Im Rahmen dessen wird es unter anderem Führungen durch das Bundesverfassungsgericht geben.

Die Geschichte Karlsruhe – eine Geschichte des Rechts

Langsam laufe ich vom Bundesverfassungsgericht Richtung Schloss. Das Schloss wurde auf Geheiß von Stadtgründer Karl Wilhelm Markgraf von Baden-Durlach erbaut. Dieser Mann war rechtlich gesehen ein Vorreiter seiner Zeit. Denn er legte mit einem Privilegienbrief Freiheiten und Rechte für die Bürger seiner neu gegründeten Stadt Karlsruhe fest, die für die Zeit des Markgrafen sehr fortschrittlich waren. So wurde den Bürgern der Stadt unter anderem die Religionsfreiheit und 20 Jahre Steuerfreiheit zugesprochen.

Mein Blick fällt auf das Denkmal von Karl Friedrich von Baden-Durlach, Enkel und Nachfolger von Karl Wilhelm, welches vor dem Schloss zu finden ist. Wie sein Großvater war auch Karl Friedrich ein Vordenker. Er ermöglichte die ersten Schritte in Richtung Unabhängigkeit der Justiz in Baden, sowie die Abschaffung der Folter und der Leibeigenschaft. Die Urkunde zur Aufhebung der Leibeigenschaft in Baden hält Karl Friedrich bei dem Denkmal in seiner rechten Hand.

Von dem Denkmal aus, kann man den Platz der Grundrechte sehen. Dieser Platz war ein Geschenk der Stadt Karlsruhe an das Bundesverfassungsgericht. Auf diesem Platz stehen 24 rote Schilder. Auf diesen Schildern sammelte der Künstler Jochen Gerz Aussagen, die sich mit dem Thema Recht und Unrecht auseinandersetzen. Dabei steht auf der einen Seite, die Aussage von Richtern und Juristen und auf der Anderen die Aussage von Bürgern, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind.

Ein weiterer bedeutender Schritt in der Rechtsentwicklung war die erste Badische Landesverfassung, die 1822 unterzeichnet wurde. Sie gehörte für viele Jahrzehnte zu den fortschrittlichsten Verfassungen in ganz Europa.

Geschichtlich gesehen wurden hier bei uns in Karlsruhe einige wichtige Entscheidungen beschlossen, die zur Entwicklung eines modernen Rechtsstaats beitrugen. Die Bezeichnung Residenz des Rechts ist für Karlsruhe ein wirklich passender Name.

Wenn Ihr noch mehr erfahren wollt über dieses Thema, dann ist ein Stadtrundgang zum Thema Recht in Karlsruhe absolut empfehlenswert!